Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: März 2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der ClearUp UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „ClearUp" oder „wir") und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde" oder „Sie") über die Nutzung der von ClearUp angebotenen webbasierten Softwarelösung zur Finanzverwaltung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ClearUp stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
ClearUp bietet eine webbasierte Softwarelösung (Software as a Service, „SaaS") zur Finanzverwaltung für Selbstständige und Freelancer an. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf unserer Website zum Zeitpunkt der Bestellung.
ClearUp stellt keine Steuerberatung dar. Die bereitgestellten Informationen und Funktionen ersetzen keine professionelle steuerliche oder rechtliche Beratung.
3. Vertragsschluss und Registrierung
Die Darstellung unserer Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Einladung zur Bestellung dar. Durch die Registrierung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab.
Der Kunde muss bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben machen und ist verpflichtet, seine Daten stets aktuell zu halten. Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich.
4. Leistungsumfang und Verfügbarkeit
Der Funktionsumfang der Software ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem gewählten Tarif. ClearUp ist berechtigt, die Software weiterzuentwickeln und den Funktionsumfang zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
ClearUp bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Software von 99,5 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten für geplante Wartungsarbeiten sowie Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs von ClearUp liegen (z. B. höhere Gewalt, Störungen bei Drittanbietern).
5. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält für die Dauer des Vertragsverhältnisses das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht, die Software bestimmungsgemäß über das Internet zu nutzen.
Der Kunde darf die Software nicht:
- über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinaus nutzen
- Dritten zugänglich machen oder unterlizenzieren
- dekompilieren, zurückentwickeln oder anderweitig den Quellcode ermitteln
- verändern, anpassen oder abgeleitete Werke erstellen
6. Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Zahlung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich, je nach gewähltem Tarif). ClearUp behält sich das Recht vor, den Zugang zur Software zu sperren, wenn der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät.
7. Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für ClearUp liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt.
Nach Beendigung des Vertrages hat der Kunde die Möglichkeit, seine Daten innerhalb von 30 Tagen zu exportieren. Danach werden die Daten gelöscht.
8. Haftung
ClearUp haftet unbeschränkt für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ClearUp nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
ClearUp haftet nicht für die Richtigkeit der vom Kunden eingegebenen Daten oder der daraus generierten Berechnungen und Auswertungen. Die Nutzung der Software ersetzt keine professionelle Steuer- oder Finanzberatung.
9. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Berlin.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt.